Olaf Scholz hat am 5. Mai 2026 vor den Gefahren einer möglichen Koalition mit der AfD gewarnt und an die Verantwortung der SPD appelliert, sich gegen Populismus zu positionieren.

Er betonte, dass mit der AfD kein Staat zu machen sei und erinnerte die demokratischen Parteien daran, dass sie zusammenhalten müssen, um Extremismus entgegenzutreten.

Scholz verwies auf die Bundestagswahlen von 2005 und 2013, als rot-rot-grüne Mehrheiten möglich gewesen wären, aber die SPD sich entschieden hatte, nicht mit den Linken zu regieren. Dies zeigt, wie wichtig es ist, klare Grenzen zu ziehen.

Er stellte fest, dass Deutschland strategisch zu bedeutend sei, um in einer Minderheitsregierung oder einer Koalition mit Extremisten zu agieren.

Die SPD lehne Populismus ab und müsse jetzt für den Zusammenhalt innerhalb der Koalition sorgen. Scholz warnte vor einem vorzeitigen Ende dieser Zusammenarbeit.

Er bezeichnete die AfD als antipluralistische Partei und betonte die Notwendigkeit eines starken demokratischen Rückgrats in der aktuellen politischen Landschaft.

Scholz sagte: „Deutschland ist kein Land für Minderheitsregierungen oder Koalitionen mit Extremisten.“ Damit verdeutlichte er seine Position klar und deutlich.

Die kommenden Monate könnten entscheidend sein, da die Bundestagswahl näher rückt und die politische Landschaft sich weiter verändern könnte.